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Fall „Brender“: Offener Brief an Wolfgang Tiefensee

Rund um den Fall „Brender“, also dem Rausschmiss von ihm aus dem ZDF habe ich einen offenen Brief an den Bundestagsabgeordneten meines Wahlkreises, Wolfgang Tiefensee (SPD), geschrieben, den ich hiermit veröffentlichen möchte. Hoffentlich findet sich der eine oder andere, der ebenfalls einen Brief an seinen Abgeordneten schreibt. Den für euren Wahlkreis gewählten Abgeordneten findet ihr u.a. auf der Seite des Deutschen Bundestages. Hier nun der Brief, den ich an Wolfgang Tiefensee geschrieben habe, und ihn Anfang kommender Woche hoffentlich persönlich übergeben kann:

Lieber Wolfgang,
als Bürger in Deinem Wahlkreis und auch als Neumitglied in der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands möchte ich Dich um Unterstützung bei dem folgenden Anliegen bitten.

Du hast sicher aus der Presse und von Deinen Parlamentskollegen von den Ereignissen rund um die Vertragsverlängerung von Nikolaus Brender beim ZDF gehört und gelesen. Ich finde die Art und Weise, wie hier die CDU und vorallem Roland Koch seine Macht im ZDF-Verwaltungsrat ausgenutzt hat, um den ihm missliebigen Journalisten aus dem ZDF zu entfernen und für seine CDU-kritische Berichterstattung abzustrafen eine grobe Verletzung der Fairness, der politischen Unvoreingenommenheit und Neutralität. Dies darf einfach nicht passieren, das im Verwaltungsrat Parteipolitik betrieben wird und die Besetzung wichtiger Posten davon abhängt ob man den Entscheidern politisch passt oder nicht. Einzig die Fachkompetenz hat zu zählen, und die hat Herr Brender in den letzten Jahren mehr als bewiesen. Die öffentlich-rechtlichen Sender, egal ob Funk oder Fernsehen, die wir alle mit unseren Gebühren finanzieren, müssen von solcher Einflussnahme unabhängig sein und davor geschützt werden. Die Sender dürfen keine Parteiorgane werden!

Es gibt Bestrebungen eine Normenkontrollklage beim Bundesverfassungsgericht einzureichen, sofern 25 Prozent der Abgeordneten des Deutschen Bundestages dies unterstützen. Damit soll der ZDF-Staatsvertrag geprüft werden. Die Fraktionen der Grünen sowie der Linken haben Unterstützung signalisiert, jedoch können diese alleine das erforderliche Quorum nicht erfüllen. Ich bitte Dich daher, diesen Antrag zu unterstützen und Deine Fraktionskollegen ebenfalls um Unterstützung zu bitten.

Ich erlaube mir, diesen offenen Brief auf meiner Internetseite http://feltel.de zu veröffentlichen, so das vielleicht auch andere meinem Beispiel folgen, und die Abgeordneten ihres Wahlkreises um Unterstützung bitten.

Vielen Dank und viele Grüße
Sebastian Feltel

geht wählen

Geht heute alle zur Bundestagswahl! Das Rennen ist offen und entschieden ist noch lange nix!

….via BlackBerry

Klarmachen zum ändern … von innen

„Klarmachen zum ändern“ – das ist der Leitspruch der Piratenpartei. Das mach ich jetzt auch, allerdings von innen, und in der SPD. Heute habe ich meinen Antrag auf Gastmitgliedschaft in der SPD auf den Weg gebracht. Zu diesem Schritt – über den ich schon eine ganze Weile nachgedacht und gegrübelt hab – bewogen hat mich meine Verbundenheit zur Sozialdemokratie, das Gesellschaftsbild der SPD in der es um mehr Gerechtigkeit geht und der Mensch im Mittelpunkt steht und nicht die Wirtschaft. Der Spot hier kommt da wie gerufen und fasst das Warum und Weshalb recht gut zusammen

Klar, gibt es jede Menge Gründe nicht in die SPD einzutreten, über die ich mir auch den Kopf zerbrochen hab, zum Beispiel die Standpunkte und Beschlüsse zur Vorratsdatenspeicherung. Es gibt aber ebensoviele oder gar viel mehr Gründe für mich pro-SPD. Und um die Gründe die einen Eintritt nicht attraktiv machen zu beseitgen zu helfen sag ich mir „Klar machen zum ändern … von innen„. Ich will daran arbeiten und meine bescheidenen Kräfte dabei einsetzen der SPD ein Stück mehr Onlinekompetenz jenseits von schicken Werbespots und *VZ-Seiten zu verschaffen. Und dazu gehört auch das Verständnis des Netzes und das Stoppschild-Sperren nichts bringen sondern an der Wurzel des Übels angesetzt werden muss.

Vielleicht klapps, vielleicht auch nicht. W´ll see. 😉

Wahl-o-Mat: Bundestagswahl 2009

Seit heute ist der Wahl-o-Mat, diesmal zur Bundestagswahl 2009, wieder online. Ich hab mich gleich mal rangesetzt und die 38 Fragen durchgeklickt. Hier mein „Ergebnis“:

Wahl-o-Mat zur Bundestagswahl 2009

Wie schauen die Ergebnisse bei euch aus? Stimmt das Ergebnis mit euren Wahlpreferenzen überein oder sagt der Wahl-o-Mat was anderes als was ihr wählen würdet? BTW: Bei mir hauts hin, obwohls an der Spitze doch recht knapp ist.

Franz Müntefering zu Besuch in Leipzig

Anlässlich der bevorstehenden Landtagswahl in Sachsen war heute in Leipzig eine Veranstaltung der SPD Leipzig, bei der sich Franz Müntefering, SPD-Vorsitzender, Thomas Jurk, Vize-Ministerpräsident von Sachsen und Ministerpräsidentenkandidat sowie Wolfgang Tiefensee, ehem. OBM von Leipzig und Bundesverkehrsminister sowie die Wahlkreiskanditation der SPD den Fragen der Leipzigerinnen und Leipzigern stellten. Die Veranstaltung im Stile einer Podiumsdiskussion (Talkshow will ich hier bewusst nicht schreiben) in der sog. Leipziger Markgalerie ggü. dem alten Rathaus (vor dem zufälligerweise die Linkspartei genau zu selben Zeit eine Veranstaltung abhielt) statt. Die Veranstaltung war gut besucht und es wurden jede Menge Themen angesprochen, auch kritische, und für meine Meinung nach immer nachvollziehbar und hinreichend gut beantwortet. Es kamen eine Reihe von Bürgern zu Wort und die Politiker standen ihnen Rede und Antwort. Ich denke es ist rübergekommen das das Rennen noch nicht gelaufen ist und in der Woche bis zur Landtagswahl bzw. den vier Wochen bis zur Bundestagswahl noch jede Menge passieren kann.

Hier mal ein Snappschuss vom Ende der Veranstaltung:

Thomas Jurk, Franz Müntefering und Wolfgang Tiefensee (v.l.n.r.)

(sorry für die besch* Bildqualität)

Ne lustige Begebenheit nebenbei war auch, das ich einen ehemaligen Kollegen einer befreundeten Firma, die bei mir auf Arbeit mit im Haus saßen, traf, und ich rausfand das er, was ich nicht wusste, schon seit langem in der SPD aktiv ist.

/me denkt immer mehr nach, sich endlich auch selbst politisch zu engagieren.